Allgemeine Verkaufsbedingungen
Die Verträge von TE Energy unterliegen ausschließlich den Bestimmungen und Bedingungen, die in den folgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen festgelegt sind. Diese Bedingungen umfassen:
- Definitionen der Schlüsselbegriffe (Verkäufer, Käufer, Waren, Dienstleistungen)
- Anwendbarkeit auf alle Verkäufe und Dienstleistungen
- Verfahren für Angebote, Bestellungen und Änderungen
- Preisgestaltung, Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen
- Lieferbedingungen, einschließlich Risikoübergang und Inspektion
- Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung
- Gewährleistungsdetails und Haftungsbeschränkungen
- Bedingungen für Rückgaben, Stornierungen und höhere Gewalt (Force Majeure)
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand für Streitigkeiten
1. Definitionen
1.1 „Verkäufer“ bezieht sich auf TE Energy OÜ, einen Hersteller und Dienstleister nach dem Recht der Republik Estland mit eingetragenem Sitz in Harju maakond, Viimsi vald, Haabneeme alevik, Põldheina tee 13-2, 74001 Tallinn, Estland.
1.2 „Käufer“ bezieht sich auf jede natürliche oder juristische Person, die Waren oder Dienstleistungen vom Verkäufer erwirbt.
1.3 „Waren“ bezieht sich auf die vom Verkäufer verkauften und hergestellten Produkte.
1.4 „Dienstleistungen“ bezieht sich auf alle vom Verkäufer erbrachten Nebenleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Installation, Wartung, Beratung und Support-Services.
1.5 „Vertrag“ ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Parteien, die deren Rechte, Pflichten und Verbindlichkeiten regelt.
2. Anwendbarkeit
2.1 Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AVB“) gelten für alle Verkaufsvereinbarungen, Lieferungen und Dienstleistungen des Verkäufers, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2.2 Mit der Erteilung eines Auftrags akzeptiert der Käufer diese AVB.
3. Angebote und Bestellungen
3.1 Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
3.2 Bestellungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer verbindlich, die per E-Mail oder auf anderem elektronischen Weg erfolgen kann.
3.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jede Bestellung nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen.
3.4 Angebote bleiben 30 Tage gültig. Innerhalb dieses Zeitraums kann das Angebot vom Käufer durch Übersendung einer schriftlichen Bestellung (Purchase Order) an den Verkäufer angenommen werden. Bestellungen unterliegen der endgültigen Genehmigung und Annahme durch den Verkäufer.
3.5 Angebote werden auf der Grundlage der Interpretation der vom Käufer an den Verkäufer übermittelten Spezifikationen erstellt. Es ist die Pflicht des Käufers, das Angebot sorgfältig zu prüfen und den Verkäufer unverzüglich schriftlich über etwaige abweichende Interpretationen zu informieren, damit notwendige Änderungen vorgenommen werden können.
3.6 Der Auftrag kann erst in Kraft treten, sobald die vollständige und technisch geklärte Bestellung des Käufers übermittelt und vom Verkäufer stillschweigend schriftlich angenommen wurde. Unvollständige Informationen können zu Verzögerungen führen. Solche Verzögerungen entbinden den Verkäufer von der Einhaltung des voraussichtlichen Liefertermins und können zu Preissteigerungen führen.
3.7 Vom Käufer gewünschte Änderungen an einem bereits vom Verkäufer angenommenen Auftrag bedürfen der schriftlichen Annahme durch den Verkäufer. Änderungen einer Bestellung sollten dem Verkäufer schriftlich übermittelt werden und müssen eine genaue Beschreibung der geforderten Änderung enthalten.
3.8 Änderungen von Bestellungen können zu Anpassungen der Preise, Lieferzeiten oder der Erbringung von Dienstleistungen gegenüber dem ursprünglichen Angebot führen. Der Verkäufer wird dem Käufer eine neue schriftliche Überarbeitung des Angebots zukommen lassen. Das überarbeitete Angebot sollte vom Käufer durch Zusendung einer neuen schriftlichen Bestellung an den Verkäufer angenommen werden.
4. Preise und Zahlung
4.1 Die Preise verstehen sich in EUR und schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer, Zölle, Versand, Versicherung und Bearbeitungsgebühren aus, sofern nicht anders angegeben.
4.2 Die Zahlungsbedingungen entsprechen den Angaben im Angebot, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Zahlungen haben per Banküberweisung auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu erfolgen.
4.3 Bei Zahlungsverzug behält sich der Verkäufer das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro Woche zu berechnen, berechnet ab dem Fälligkeitsdatum bis zum Erhalt der vollständigen Zahlung.
4.4 Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, diese Ansprüche wurden durch ein rechtskräftiges Gerichtsurteil bestätigt.
4.5 Alle Bankgebühren, mit Ausnahme der estnischen Bankgebühren, gehen zu Lasten des Käufers.
5. Lieferung
5.1 Liefertermine sind Richtwerte und nicht verbindlich. Der Verkäufer wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die geschätzten Lieferzeiten einzuhalten.
5.2 Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen oder daraus resultierende Schäden. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Bestellung aufgrund von Verzögerungen zu stornieren oder Schadensersatz zu fordern, es sei denn, dies wurde schriftlich anders vereinbart.
5.3 Das Risiko von Verlust oder Beschädigung der Waren richtet sich nach der im Angebot angegebenen geltenden Klausel der Incoterms 2020. Beide Parteien verpflichten sich, ihren jeweiligen Verpflichtungen gemäß den vereinbarten Incoterms nachzukommen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verantwortung für Transport, Versicherung und Dokumentation.
5.4 Der Käufer ist verpflichtet, die Waren bei der Lieferung zu überprüfen und alle sichtbaren Schäden oder Fehlmengen innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt zu melden. Dieser Bericht sollte durch einen unabhängigen Sachverständigen überprüft und bestätigt werden.
5.5 Jegliche Zahlungsverzögerungen oder Verzögerungen während des Lieferzeitraums, die durch den Käufer oder andere außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegende Umstände verursacht werden, führen zu einer entsprechenden Verschiebung des Liefertermins oder einer Verlängerung der Gesamtlieferzeit.
5.6 Wenn der Käufer zum geplanten Liefertermin aus irgendeinem Grund nicht in der Lage oder nicht bereit ist, die Lieferung entgegenzunehmen, und wenn der Käufer dies schriftlich beantragt, kann der Verkäufer zustimmen, die Lagerung der Ausrüstung auf Risiko und zusätzliche Kosten des Käufers zu veranlassen. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer jedoch alle durch diese Lagerung entstehenden Kosten zu erstatten und die Waren zu den geplanten Lieferterminen so zu bezahlen, als ob die Waren geliefert worden wären. Die Lieferbedingung des Vertrages gilt in diesem Fall als geändert auf „Ex Works – Bill & Hold“, verbunden mit dem Übergang von Risiko und Eigentum.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den Waren bis zum Erhalt der vollständigen Zahlung, einschließlich aller entstandenen zusätzlichen Kosten, vor.
6.2 Der Käufer muss die Waren pfleglich behandeln und darf das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übertragen.
6.3 Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, hat der Verkäufer das Recht, die Waren auf Kosten des Käufers zurückzufordern.
6.4 Der Übergang des Risikos von Verlust oder Beschädigung richtet sich nach den vereinbarten Incoterms 2020.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Verkäufer garantiert für einen Zeitraum von 2 Jahren ab dem Versanddatum, dass die Waren den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind.
7.2 Der Verkäufer garantiert, dass die Dienstleistungen mit angemessener Fachkenntnis und Sorgfalt in Übereinstimmung mit den Branchenstandards ausgeführt werden.
7.3 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normale Abnutzung, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder Änderungen, die vom Käufer oder Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers vorgenommen wurden.
7.4 Bei Mängeln beschränkt sich die Haftung des Verkäufers nach dessen Ermessen auf die Reparatur oder den Austausch der mangelhaften Waren oder die erneute Erbringung der Dienstleistungen. Der Käufer hat die mangelhaften Waren auf eigene Kosten an den Verkäufer zurückzusenden.
7.5 Der Verkäufer haftet nicht für indirekte, zufällige oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle (Downtime) oder Datenverlust.
8. Rückgaben und Stornierungen
8.1 Rücksendungen müssen vom Verkäufer vorab schriftlich genehmigt werden.
8.2 Der Käufer trägt die Kosten für den Rückversand, es sei denn, die Rücksendung erfolgt aufgrund eines Mangels der Ware, den der Verkäufer zu vertreten hat.
8.3 Bestellungen können nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers storniert werden und können Stornogebühren nach sich ziehen.
9. Höhere Gewalt (Force Majeure)
9.1 Der Verkäufer haftet nicht für die Nichterfüllung von Pflichten aufgrund von Umständen, die außerhalb seiner angemessenen Kontrolle liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Kriege, militärische Konflikte, Streiks, Brände, Überschwemmungen, Pandemien und behördliche Maßnahmen, einschließlich internationaler und lokaler Sanktionen.
9.2 Im Falle höherer Gewalt ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferfrist zu verlängern oder, falls die Erfüllung unmöglich ist, den Vertrag ganz oder teilweise ohne Haftung zu kündigen.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Diese AVB unterliegen dem Recht der Republik Estland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen (IPR).
10.2 Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AVB ergeben, sind ausschließlich die Gerichte der Republik Estland zuständig.
11. Sonstiges
11.1 Sollte eine Bestimmung dieser AVB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
11.2 Der Käufer darf keine Rechte oder Pflichten aus diesen AVB ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers abtreten oder übertragen.
11.3 Diese AVB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer bezüglich des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen dar. Jegliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform und müssen von beiden Parteien unterzeichnet werden.